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15.01.2021 13:32

B’Tselem: Regime der jüdischen Vorherrschaft zwischen Jordan und Mittelmeer - Das ist Apartheid

In einem neuen Bericht beschreibt die NGO B’Tselem die harte Realität zweier Systeme zwischen Jordan und Mittelmeer, basierend auf dem israelischen Prinzip der Organisation und gestützt durch die israelische Gesetzgebung. In der Hoffnung, die dokumentierten Ungerechtigkeiten und Praktiken Israels zu bekämpfen, ruft die NGO abschließend dazu auf, sich der Apartheid entgegenzustellen.

Mehr als 14 Millionen Menschen, darunter die Hälfte Juden und die andere Hälfte Palästinenser, leben unter einem einzigarten Rechtssystem zwischen Jordan und Mittelmehr. Zwei getrennte Systeme, die durch die sog. Grüne Linie voneinander getrennt sind, bestehen nebeneinander. Zum einen gibt es ein System im Staat Israel mit einer Bevölkerung von etwa neun Millionen Bürgern, allesamt israelische Bürger und ein anderes System in den von 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebieten. Etwa fünf Millionen Menschen müssen hier unter einer Militärbesatzung leben, der endgültige Status der besetzten Gebiete soll bei künftigen Verhandlungen festgelegt werden.

In seinem Bericht kritisiert die NGO scharf, dass sich im Laufe der Zeit die Unterscheidung der beiden Systeme von der Realität gelöst hat. Dieser Zustand besteht nun seit mehr als 50 Jahren, d.h. doppelt so lange, wie der Staat Israel ohne es existierte. Heute leben Hundertausende jüdische Siedler dauerhaft in Siedlungen östlich der Grünen Linie. Sie leben so, als wären sie westlich davon. Ost-Jerusalem wurde offiziell dem Hoheitsgebiet Israels angegliedert und die Westbank de facto annektiert. All dies dient einem einzigen Prinzip, nämlich der Festigung der Vorherrschaft einer Gruppe – der Juden – über die andere – die Palästinenser. Es handelt sich nicht um zwei parallele Systeme, sondern um ein System, das das gesamte Gebiet mit den darin lebenden Menschen regiert, basierend auf einem einzigartigen Prinzip der Organisation.

Als die NGO B’Tselem im Jahr 1989 gegründet wurde, beschränkte sie ihren Fokus auf die Westbank mit Ost-Jerusalem und den Gaza-Streifen. Menschenrechte in dem von 1948 gegründeten Staat Israel waren nicht Bestandteil der Arbeit, auch nicht einen umfassenden Ansatz zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer zu suchen. Dies hat sich inzwischen geändert, denn in den vergangenen Jahren hat sich das Prinzip der Organisation geändert und an Sichtbarkeit gewonnen. Dazu beigetragen hat etwa das Nationalstaatgesetz Israels im Jahr 2018, aber auch die offene Ankündigung der formellen Annexion von Teilen der Westbank im vergangenen Jahr. Damit kann das, was in den besetzten Gebieten passiert, nicht länger als das durch Israel kontrollierte Gebiet behandelt werden.  Auch sind Begriffe, wie „anhaltende Besatzung“ oder „Ein-Staaten-Realität“, die bisher verwendet wurden, nicht länger treffend.

B’Tselem analysiert in seinem Bericht, wie die israelische Regierung tätig wird, um seine Ziele in dem von ihm kontrollierten Gebiet voranzutreiben. Dabei werden Grundsätze vorgestellt, die das Regime leiten und zeigen, wie es diese umsetzt. B'Tselem formuliert eine sich daraus ergebene Schlussfolgerung, wie dieses Regime definiert werden sollte und was es für die Menschenrechte bedeutet.

Zum Volltext des englischsprachigen Berichtes

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