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09.02.2021 13:43

Zum Treffen der Arabischen Außenminister in Kairo

Außenminister Dr. Riad Al-Malki bekräftigte die Bereitschaft Palästinas, ernsthafte Verhandlungen innerhalb eines klaren Zeitrahmens und mit Unterstützung einer Internationalen Friedenskonferenz auf Basis des Völkerrechts wiederaufzunehmen. Dies sagte er im Rahmen eines Treffens der Arabischen Außenminister in Kairo und stützte damit den Appell der Außenminister der Arabischen Liga.

Diese forderten Israel auf, die Arabische Friedensinitiative zu respektieren und neue Friedensverhandlungen auf Basis internationaler Referenzen aufzunehmen. Malki betonte noch einmal, das die Friedenskonferenz unter Leitung des Nahost-Quartetts stattfinden solle und dem Ziel diene, die israelische Besatzung Palästinas zu beenden und seinem Volk die Freiheit und Unabhängigkeit bringen müsse.  

Die Arabischen Außenminister betonten, dass sie an der Zwei-Staaten-Lösung, der Arabischen Friedensinitiative und dem Grundsatz „Land für Frieden“ festhalten und dies als einzigen Weg ansehen, um einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten zu erreichen. Zudem forderten sie internationale Parteien, einschließlich die Vereinten Nationen und das Nahost-Quartett auf, ernsthafte Verhandlungen zu unterstützen. Diese müssen alle Fragen zum endgültigen Status einschließen und zu einem Ende der seit 1967 andauernden israelischen Besatzung führen. In ihrer Erklärung begrüßten die Arabischen Außenminister ebenfalls die vor wenigen Tagen getroffene Entscheidung des IStGH zu seiner Zuständigkeit und die Entscheidung Palästinas zur Abhaltung von Wahlen in diesem Jahr.

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