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10.05.2021 13:41

Vertreibung und Entrechtung der Palästinenser setzt sich im 73. Jahr der NAKBA fort

Jedes Jahr am 15. Mai erinnern die Palästinenser an ihre Entwurzelung und den Verlust ihrer Heimat. In diesem Jahr jährt sich die Nakba von 1948 zum 73. Mal und die aktuellen Ereignisse insbesondere in Jerusalem zeigen einmal mehr, dass die Nakba des palästinensischen Volkes weiter andauert.

Quelle: Maan

Seit Beginn des heiligen Fastenmonats Ramadan kommt es zu schweren Gewaltübergriffen insbesondere in Jerusalem. Schwere Verstöße gegen das Völkerrecht und israelische Provokationen heizen die Situation an. Bereits hunderte Palästinenser wurden verletzt oder von israelischen Truppen verhaftet. Israel besetzte die Heilige Stadt 1967 und annektierte sie illegal im Jahr 1980. Seitdem versucht Israel ihre demografische, historische und kulturelle Zusammensetzung mittels verschiedener Maßnahmen zu verändern. Dazu zählen: Zwangsumsiedlungen, Häuserzerstörungen, Überfälle auf historische Stätten, Abriegelungen, Sperrungen sowie Hetze und Anstachelung.

Mehrere palästinensische Familien im Ost-Jerusalemer Stadtteil Sheikh Jarrah sind von der größten Welle der Zwangsräumungen seit 1967 akut bedroht. Sie wohnen seit Generationen dort. Ihre Häuser wurden in den fünfziger Jahren durch die Vereinten Nationen und die jordanische Regierung für Flüchtlinge gebaut. Sie sollen jetzt vertrieben werden, damit jüdische Siedler ihre Häuser gestützt von einer diskriminierenden Gerichtsbarkeit Israels übernehmen können. Zwischen den Jahren 2017 und 2020 wurden fünf palästinensische Familien bereits aus Sheikh Jarrah vertrieben und 62 Menschen heimatlos, was ein Kriegsverbrechen im Sinne des Römischen Status darstellt. Doch Israel hat schon viel früher damit begonnen, das Stadtviertel Sheikh Jarrah von palästinensischen umliegenden Städten mit Hilfe des Siedlungsbaus abzuschneiden.

Trotz der Schwierigkeiten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr hat die israelische Regierung ihre Häuserabrisse und Zwangsvertreibungen der palästinensischen Bevölkerung insb. in Jerusalem weiter vorangetrieben. Auch der völkerrechtswidrige Siedlungsbau hat im vergangenen Jahr erneut stark zugenommen und wird auch in diesem Jahr von Israel weiter vorangetrieben. Erst vor wenigen Tagen kündigte die israelische Regierung die Erweiterung der Siedlung Har Homa, in der besetzten Westbank gelegen, um mehr als 500 neue Wohneinheiten an.

Seit Beginn des Heiligen Fastenmonats Ramadan schränken die israelischen Behörden die Bewegungsfreiheit der palästinensischen Gläubigen weiter ein. Absperrungen am Damaskustor, wo sich vor allem junge Menschen zum Fastenbrechen versammeln, wurde für sie gesperrt. Zeitgleich dürfen gewaltbereite israelische Siedler nach Belieben durch die Altstadt von Jerusalem ziehen und die heiligen Stätten betreten. Israelische Soldaten attackierten palästinensische Christen während sie orthodoxe Ostern feierten. Gläubige wurden gezielt am Haram-Al-Sharif und anderen Stätten behindert und provoziert, wie z.B. durch das Entfernen der Lautsprecherkabel in der Al-Aqsa-Moschee um zu verhindern, dass sich die Menschen zum Gebet versammeln.  Am vergangenen Freitag gingen die Soldaten mit Tränengas und Gummigeschossen gegen die Betenden in der Moschee vor.

All diese Entwicklungen sind sehr gefährlich und spitzen die Lage insbesondere in Jerusalem weiter zu. Aufgrund der Gewalt, den Provokationen und Aggressionen der Besatzungsmacht sowie der extremistischen Siedler gegen die palästinensische Bevölkerung droht aufgrund der religiösen Spannung die Verwandlung in einen unkontrollierbaren Flächenbrand. Bis jetzt ignoriert die israelische Regierung alle Appelle und Aufrufe der Internationalen Gemeinschaft, insb. der Vereinten Nationen, der EU und ihrer Länder, die Zwangsumsiedlungen und Provokationen gegenüber den Bewohnern Jerusalems zu unterlassen.

In diesem Konflikt beide Seiten, Besatzer und besetztes Volk gleichzusetzen, würde eine Botschaft mangelnder Ernsthaftigkeit senden. Die Gewaltübergriffe zeigen einmal mehr das System der Unterdrückung und strukturellen Gewalt gegen die zivile Bevölkerung Jerusalems. Angesichts dieser eklatanten Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen darf die Internationale Gemeinschaft nicht länger untätig sein. Es müssen völkerrechtlich zur Verfügung stehende Mittel eingesetzt werden, um Israel zur Rechenschaft zu ziehen und Druck auszuüben, seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen einschließlich der Genfer Konvention und den relevanten UN-Resolution nachzukommen. Der historische und rechtliche Status Quo des Haram al-Sharif muss respektiert und der Schutz für das palästinensische Volk gewährleistet werden.

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