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08.06.2021 13:13

Es ist Apartheid: Die Realität der israelischen Kolonialbesatzung Palästinas

Mit Hilfe von drei Komponenten, die sowohl Wertvorstellungen als auch Gesetze der Internationalen Gemeinschaft verletzten, hat sich Israel schon längst von anderen Kolonialherren abgegrenzt: Dazu gehören Besatzung, Kolonialismus und Apartheid.

 Eine neue Publikation der PLO-Verhandlungsabteilung erklärt Israels Apartheidsystem. Sie ist dem Andenken des verstorbenen PLO-Generalsekretärs Dr. Saeb Erekat gewidmet.

Die fortgesetzten Apartheid-Akte des Staates Israel im seit 1967 besetzten Palästina definierend erklärt der Text, wie der israelische Staat die systematische Rassenunterdrückung und Vorherrschaft über das palästinensische Volk aufrechterhält. Die immer weiter vorangetriebene Fragmentierung des Landes soll das kollektive Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes verhindern und die illegalen kolonialen Siedlungsunternehmen weiter festigen. Juristische Unterstützung bieten eine ganze Reihe rassistischer Gesetze Israels, die seit 1948 umgesetzt und seit 1967 von der israelischen Besatzungsmacht fortgeführt werden.

Der verstorbene Dr. Saeb Erekat hat immer wieder davor gewarnt, dass die fehlende Umsetzung der international gestützten Zwei-Staaten-Lösung zu einem Staat mit zwei getrennten Systemen – dem Apartheid-System – unweigerlich führen wird. Dazu gehören die Gewaltübergriffe, Separation und Vertreibung aufgrund ethnischer Gründe und die Verwurzelung in kolonialen Ursprüngen. Alle Friedensbemühungen wurden bisher von Israel torpediert. Eine Reihe illegaler und diskriminierender Gesetze wurden verankert, zu dessen bekanntesten das sog. jüdische Nationalstaatsgesetz gehört, um das bereits bestehende Apartheid-Regime, die kolonialen Siedlungen und rassistischen Praktiken gegen Land und Menschen Palästinas, insb. in Ost-Jerusalem aufrechtzuerhalten. Heute zeigen die Fakten im besetzten Palästina die schrecklichen Auswirkungen der israelisch-institutionalisierten Apartheid.

Immer wieder appellierte Dr. Erekat im Namen des palästinensischen Volkes an die Internationale Gemeinschaft und ihre Institutionen, ihrer rechtlichen, politischen und moralischen Verantwortung endlich gerecht zu werden. Ihre bisher statistischen Positionen verhelfen Israel zu Immunität und ermutigen es, schwere Verletzungen universeller Normen fortzusetzen. Ihre bisherigen verbalen Verurteilungen müssen in konkrete Maßnahmen zur Beendigung der israelischen Besatzung münden und schwere Verstöße nach internationalem Recht geahndet werden. Der im April erschienene Bericht der NGO Human Rights Watch (HRW) kommt zum gleichen Ergebnis.

Zum englischsprachigen Volltext der PLO-Verhandlungsabteilung

Zum HRW-Bericht (April 2021)

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