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08.07.2021 14:31

Verleugnung der Nakba: Die palästinensischen Flüchtlinge in Israel

Bis heute hat Israel die NAKBA des palästinensischen Volkes (arab. die Katastrophe) nicht anerkannt. Gut dokumentierte historische Beweise und tausende von Zeitzeugenberichten bestätigen die NAKBA, die aus großangelegten ethnischen Säuberungsaktionen bestand und von israelischen Gesetzen und Richtlinien zur Sicherung der jüdischen Vorherrschaft gestützt wird.

Foto: NAD

Dabei verfolgt die israelische Regierung einen propagandistischen Ansatz, der darauf abzielt, den palästinensischen Opfern die Schuld zu geben.

Die Nakba setzt sich für das palästinensische Volk unverändert fort, indem Israel weiter palästinensisches Land annektiert, die Eigentümer konfisziert und das unveräußerliche, verbriefte Recht der palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr verhindert.

Palästinenser auf der ganzen Welt leiden unter den Folgen der Nakba, darunter auch die palästinensischen Bürger Israels, deren Nachkommen von etwa 156.000 Palästinensern in Israel leben. Sie machen 20% der israelischen Bevölkerung aus (1,8 Millionen Menschen), etwa 300.000 sind Binnenflüchtlinge. Sie wurden gewaltsam aus ihrer Heimat, ihren Dörfern und Städten vertrieben, konnten sich aber innerhalb des Staates Israel ansiedeln.

Ein akuteller Bericht der PLO-Verhandlungsabteilung gibt Einblick in ihren Alltag und erklärt das israelische institutionelle System von Diskriminierung und Vorherrschaft. Ziel ist es, den palästinensischen Bürgern ihre nationale Identität zu entziehen (bspw. durch die Bezeichnung „israelische Araber“) bis hin zur Ignorierung des palästinensischen Volkes, einschließlich der NAKBA und ihrer Folgen.

Palästinensische Flüchtlinge in Israel

Bereits vor der Gründung des Staates Israel hatte die zionistische Führung einen großangelegten Plan zur ethnischen Säuberung der Palästinenser gefasst. Dieser erklärt, wie fast die Hälfte der palästinensischen Flüchtlinge von 1948 während der britischen Mandatszeit vor dem 14. Mai zwangsumgesiedelt wurden.

Derartige Pläne konzentrierten sich auf weite Gebiete mit großer palästinensischer Präsenz, darunter der Straße Jerusalem – Jaffa, dem Küstengebiet bis Akka und den Grenzgebieten in Ober- und Untergaliläa. Im Süden, in der Naqab-Wüste, zielte die israelische Politik zunächst darauf ab, Tatsachen für die palästinensischen Beduinen zu schaffen und viele wurden ebenfalls vertrieben. Städte, kleinere Ortschaften und Dörfer fielen nacheinander Massakern und Terroranschlägen zum Opfer. In diesem Schreckensszenario von Chaos und Panik irrten die palästinensischen Flüchtlinge durch das Land und suchten Zuflucht, wo immer möglich. Am Ende des Krieges waren viele noch in Israel, aber aus ihren eigenen Häusern und ihrer Heimat vertrieben. Seitdem hat Israel in mehreren Schritten versucht, ihre Rückkehr zu verbieten, ihre Häuser zerstört, wie in 418 Fällen dokumentiert. In anderen Fällen, wie z.B. in Iqrit und Kufr Bir’im geschehen, mündete das „vorübergehende“ Verlassen der Heimat in dauerhafte Vertreibung. Diese Palästinenser stellen einen bedeutenden Teil der gewaltsam Vertriebenen in Israel dar. Sie werden als palästinensische Binnenflüchtlinge angesehen.

Die Übernahme von palästinensischen Ländereien und Eigentümern

Die Palästinenser, die nach der Nakba von 1948 auf ihrem Land blieben, wurden in den Jahren von 1948 bis 1966 unter Militärherrschaft Israels gestellt. Im Jahr 1952 genehmigte das israelische Parlament das Gesetz zum Eigentum Abwesender, dass die Übernahme von Land und Eigentum der Palästinenser ermöglicht, die Israel als „Abwesende“ betrachtet. Unter ihnen sind auch jene Binnenflüchtlinge, die wegen der israelischen Militärmacht nicht in ihre Häuser und ihre Eigentümer zurückkehren konnten. Diese gewaltsam vertriebenen Palästinenser betrachtet Israel als „Abwesende“, um das übernehmen zu können, was ihnen rechtmäßig gehört. Im Jahr 1953 verabschiedete das israelische Parlament das „Landerwerbsgesetz“, dass es erlaubt, rund 1,2 Millionen Dunum Landes der palästinensischen Bevölkerung in Israel zu enteignen.

Zusätzlich wurden riesige Flächen für die Entwicklung jüdischer Städte beschlagnahmt und andere Gebiete, vor allem jene mit zerstörten palästinensischen Dörfern zu sog. militärischen Sperrgebieten erklärt, um die Rückkehr der Binnenflüchtlinge zu verhindern. Solche Ländereien wurden in einigen Fällen vom Jüdischen Nationalfonds (JNF) erworben, dessen Mandat darin besteht, das Land nur für Juden zu entwickeln, erschließen und an sie zu verpachten (, damit es als unveräußerliches Eigentum des jüdischen Volkes gesichert wird).

In der Datenbank der Palestine Conciliation Commission (PCC), gegründet gem. der UN-Res. 194 und aus USA, Frankreich und Türkei bestehend sind etwa 5,5 Millionen Dunums palästinensischen Landes in Privatbesitz innerhalb des Staates Israel (ohne die Wüste Naqab) erfasst, dass palästinensischen Bürgern in Israel weggenommen wurde.

Das von Israel geschaffene System macht es palästinensischen Bürgern unmöglich, ihr Privateigentum zurückzufordern. Im Gegensatz dazu hat Israel mit Hilfe seines Justizsystems zionistische Gruppen unterstützt, das Land, das angeblich vor 1948 in jüdischem Eigentum war, auch in den besetzten palästinensischen Gebieten zurückzufordern.

Israels völkerrechtliche Verpflichtungen

Seit der Gründung im Jahr 1948 weigert sich Israel beständig, seinen Verpflichtungen aus der UN-Charta, UN-Resolutionen und internationalen Abkommen nachzukommen. Dies gilt auch für die palästinensische Bevölkerung in Israel, dessen Politik seit 1948 darauf abzielte, ihren Zugang zu Land und natürlichen Ressourcen einzuschränken und parallel dazu Hindernisse zum Nationalitätenstatus zu schaffen. Dies gilt auch mit Blick auf die Familienzusammenführung (der Verwandten, die 1948 zu Flüchtlingen wurden und in den Jahren nach der NAKBA.). Israel hat nie einen konkreten Schritt unternommen, das Problem der binnenvertriebenen palästinensischen Flüchtlinge zu lösen, sondern vielmehr mit der Verabschiedung verschiedener Gesetze sie weiter institutionalisiert zu diskriminieren und ihre Rückkehr zu verhindern. Ziel ist es, eine jüdische Vorherrschaft über die indigene palästinensische Bevölkerung zu schaffen, was den internationalen Abkommen und Konventionen, darunter der UN-Charta, der internationalen Erklärung der Menschenrechte und dem Römischen Statut grundlegend widerspricht.

Die NAKBA ist eine fortwährende Realität. Die Erfüllung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes, einschließlich der palästinensischen Bürger Israels bleibt die wichtigste Grundlage für die Erringung eines gerechten und dauerhaften Friedens zwischen Israel, Palästina und der Region.

Zum Volltext des NAD-Berichtes

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