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24.08.2021 10:22

DCIP: Menschenrechtsorganisationen sollen zum Schweigen gebracht werden

Palästinensische, Israelische und internationale Menschenrechtsorganisationen sind sowohl in Israel als auch der besetzten Westbank, Ost-Jerusalem und im Gaza-Streifen einem immer schwierigeren Arbeitsumfeld ausgesetzt. Gezielte Versuche, die insb. in den besetzten Gebieten tätigen humanitären NGOs zu delegitimieren haben in den letzten Jahren weiter zugenommen.

 Jüngstes Beispiel ist der Übergriff auf das Büro von Defense for Children International  (DCIP) in Palästina. Ihre Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verteidigen inhaftiere palästinensische Kinder vor israelischen Militärgerichten.

Am 29. Juli drangen morgens israelische Polizeikräfte in Al-Birehs Stadtteil Sateh Marhaba, südlich der Stadt Ramallah ein. Ohne den Grund für das gewaltsame Eindringen bekanntzugeben und schriftliche Nachweise dafür vorzulegen, durchsuchten die Polizeikräfte die Räumlichkeiten und beschlagnahmten zwei Computer, Festplatten mit Kundendaten zu den inhaftieren palästinensischen Kindern.

Die jüngste Aktion der israelischen Behörden ist Teil einer fortlaufenden  Kampagne, um die palästinensische Zivilgesellschaft und Menschenrechtsorganisationen, wie die DCIP zum Schweigen zu bringen und zu zerstören,“ sagte Khaled Quzmar, DCIP-Generaldirektor. Er rief dazu auf, diese Bemühungen zur Delegitimierung  und Kriminalisierung palästinensischer Menschenrechtsverteidiger und Organisationen der Zivilgesellschaft unverzüglich einzustellen. „Die Internationale Gemeinschaft muss die israelischen Behörden zur Rechenschaft ziehen,“ so Quzmar weiter.

Seit Jahren treibt ein Netzwerk aufstrebender nationalistisch-israelischer zivilgesellschaftlicher Organisationen und assoziierter Organisationen mit Unterstützung des israelischen Außenministeriums derartige Delegitimierungsversuche und Desinformation gezielt voran, so DCIP. Dazu zählen Vorwürfe der Verletzung von Antiterrorgesetzen und internationalen Rechtsvorschriften. In den meisten Fällen, wenn nicht in allen, sind diese Anschuldigungen falsch, werden nicht korrekt dargestellt oder verzerren Tatsachen. Die NGO DCIP untersucht, dokumentiert und deckt schwere Menschenrechtsverletzungen gegen palästinensische Kinder seit 30 Jahren auf. Sie bietet Rechtshilfe in Notsituationen gegenüber den Behörden zu universellen Menschenrechten und setzt sich für einen verbesserten Zugang zu Gerichten und dem Schutz der Kinder ein.

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