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16.09.2021 14:19

Deutschland unterstützt großzügig Projekte in Palästina

Gestern unterzeichneten Palästina und Deutschland ein gemeinsames Kooperationsabkommen, indem sich Deutschland bereiterklärt, in den kommenden zwei Jahren weitere Mittel zur Finanzierung von Projekten im Gaza-Streifen und in der Westbank sowie in Ost-Jerusalem zur Verfügung zu stellen.

Die Vereinbarung wurde im Rahmen der diesjährigen deutsch-palästinensischen Regierungsverhandlungen unter Leitung des Büros des Ministerpräsidenten Dr. Mohammad Shtayyeh und des BMZ unterzeichnet. Ein Betrag in Höhe von 100 Mio. Euro soll in verschiedene Projekte fließen.

„Besonders im Fokus standen dieses Jahr die Unterstützung der von der COVID-Pandemie getroffenen Wirtschaft und die Schaffung von Beschäftigung. Der palästinensische Privatsektor soll bei der Erholung unterstützt werden und insbesondere junge Menschen sollen eine Ausbildung erhalten, die ihnen einen guten Einstieg ins Berufsleben ermöglicht.

Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Zusammenarbeit mit Gemeinden, die bei Verwaltungsreformen und der Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung unterstützt werden. Bereits im April wurden vorab 9 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die Schaffung temporärer Beschäftigung und die Aufrechterhaltung von Dienstleistungen zu unterstützen. Zudem soll die für die Wasserversorgung im Gaza-Streifen notwendige Energie nachhaltiger und verlässlicher erzeugt werden
,“ heißt es in der Erklärung des Deutschen Vertretungsbüros in Ramallah. Der deutsche Vertreter Oliver Owcza bekräftigte noch einmal die deutsche Unterstützung für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung, Wahlen in Palästina und die Achtung der Menschenrechte.

Ministerpräsident Dr. Shtayyeh drückte seinen Dank für die kontinuierliche Unterstützung und das langjährige Engagement der Bundesregierung aus. Er betonte das freundschaftliche Verhältnis zur deutschen Regierung und dankte auch für die finanzielle Unterstützung der wichtigen Arbeit des UN-Flüchtlingshilfswerks UNRWA.

Die diesjährigen Konsultationen bezeichnete Ministerpräsident Dr. Shtayyeh als „offen und transparent“. Auf palästinensischer Seite haben Vertreter aller wichtigen Institutionen teilgenommen und es seien viele Themen, darunter auch Menschenrechtsfragen diskutiert worden. An den virtuellen bilateralen Konsultationen nahmen rund 50 Vertreter beider Seiten teil.

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