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31.10.2016 14:15

Hetz-Kampagnen und öffentlicher Druck gegen Palästina-Veranstaltungen in Deutschland unakzeptabel

Anlässlich der zunehmenden Anzahl, Palästina-Veranstaltungen gezielt anzugreifen oder sogar zu verhindern, erklärt Botschafterin Dr. Khouloud Daibes:

Ich begrüße die wachsende Anzahl an Palästina-Veranstaltungen in ganz Deutschland, die wir dem Engagement und Wirken von Organisationen, Verbänden, Vereinen und einer Vielzahl von Einzelpersonen zu verdanken haben. Zugleich bin ich über die stetig zunehmende Tendenz, palästinensische Veranstaltungen gezielt anzugreifen oder sogar zu verhindern alarmiert. 

In diesem Jahr fanden Reden, Ausstellungen, Konzerte und Preisverleihungen u.a. in Bochum, Bremen, Hildesheim, Heidelberg, München und Berlin statt. Die aktuellen Entwicklungen betreffen nicht nur Ereignisse mit palästinensischen TeilnehmerInnen, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung ausüben, sondern auch israelische Veranstalter, Organisationen und Einzelpersonen, die das Handeln ihrer eigenen Regierung kritisieren.

Unterdessen haben sich mobbende Anschuldigen und öffentlicher Druck zu einer gezielten Hetzkampagne gegenüber Einzelpersonen, Veranstaltern und Organisatoren verdichtet. Das ist absolut inakzeptabel. Der Missbrauch des Begriffs „Antisemitismus“, der inzwischen inflationär auf jegliche Kritik an Israel verwendet wird, beeinträchtigt alle wirklichen Fälle und andere Formen von Rassismus und Diskriminierung.

Wir fühlen uns all denjenigen eng verbunden, die angesichts solcher Vorwürfe und Misstrauensversuche öffentlich diffamiert und grundlos angegriffen werden. Meine tiefe Besorgnis über die aktuellen Entwicklungen werde ich auf politischer Ebene immer wieder thematisieren. 

Deutschland ist ein offenes, tolerantes und multikulturelles Land, in dem grundlegende Menschenrechte, wie die Rede- und Meinungsfreiheit gepflegt werden. Palästina und Deutschland teilen die Auffassung, jeder Form von Rassismus, Diskriminierung und Antisemitismus entschieden entgegenzutreten. Jedes Anzeichen von Rassismus gegen eine Person bzw. Personen muss geahndet werden. Aber diese Art der Unterdrückung, jede palästinensische Stimme oder Kritik an Israel als Besatzungsmacht niederzuknüppeln, ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und das Recht der Menschen, gehört zu werden.


Dr. Khouloud Daibes
Botschafterin Palästinas

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