Sie befinden sich hier

Inhalt

27.03.2017 10:50

Deutschlandbesuch von Präsident Abbas im Zeichen der Zusammenarbeit und des Dialogs

Im Rahmen seines dreitägigen Besuches in der Bundesrepublik unterstrich Präsident Mahmoud Abbas das Bekenntnis Palästinas zur Zweistaatenlösung und die Wichtigkeit internationaler Zusammenarbeit für eine Zukunft in Frieden und Unabhängigkeit.

Präsident Abbas im Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel

Zentrale Themen seiner offiziellen Gespräche waren eine Wiederbelebung der Friedensverhandlungen, die Zweistaatenlösung und die Zusammenarbeit auf allen Ebenen. Die starken und freundschaftlichen Beziehungen Palästinas und Deutschlands konnten durch den Staatsbesuch auf allen Ebenen belebt und gestärkt werden. 

Nach seiner Landung am militärischen Teil des Flughafens Tegel eröffnete Präsident Abbas seinen Deutschlandbesuch mit einer viel beachteten Rede zu multilateralen Bemühungen im Friedensprozess, innenpolitischen Herausforderung und Chancen auf einen israelisch-palästinensischen Frieden bei der Konrad-Adenauer Stiftung in Berlin. Unter dem Titel „Die Zukunft der Zweistaatenlösung“ sprach Dr. Hans-Gert Pöttering, Vorsitzender der Konrad-Adenauer Stiftung und 12. Präsident des europäischen Parlaments (2007-2009), neben Präsident Abbas über die besonderen Beziehungen zwischen den beiden Ländern und die akuten Herausforderungen für die Zweistaatenlösung vor rund 300 Journalisten, Diplomaten und weiteren ausgewählten Gästen der Konrad-Adenauer Stiftung. Pöttering hob hierbei insbesondere die internationale Verantwortung für die Schaffung des Staates Palästina sowie die Völkerrechtsverletzungen durch die israelische Siedlungspolitik hervor.

Tag 2: Ein Tag im Zeichen der Partnerschaft und des Aufbruchs

Den Höhepunkt des Staatsbesuches vom Präsident Mahmoud Abbas und seiner Ministerdelegation bildeten die Besuche bei Bundeskanzlerin Dr. Merkel, das Zusammentreffen mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sowie der Anschlussbesuch bei Bundestagspräsident Dr. Lammert im Reichstagsgebäude. Im Zentrum der Gespräche standen die starken bilateralen Beziehungen Deutschlands und Palästinas sowie die aktuellen Angriffe auf die Zweistaatenlösung.

Bundeskanzlerin Dr. Merkel zum Besuch des Präsidenten Palästinas: Wir brauchen eine positive Dynamik zum Erhalt der Zwei-Staaten-Lösung", sagte Bundeskanzlerin Merkel. Zu diesem Ziel sehe sie keine vernünftige Alternative. "Diejenigen, die weitere Annexionen von weiteren palästinensischen Gebieten fordern, sollten sich bewusst sein: Ein jüdischer und demokratischer Staat ist auf diesem Wege auf Dauer nicht zu erhalten", fügte die Bundeskanzlerin hinzu. (Link zu beiden Pressestatements)

Die zweite Tageshälfte wurde durch die engen Beziehungen Palästinas zu verschiedenen Gruppen geprägt. So diskutierte Präsident Abbas in einer Gesprächsrunde die Herausforderungen und Ziele der Deutsch-Palästinensischen Zivilgesellschaft in Deutschland, wobei der Präsident einmal mehr die zentrale Rolle zivilgesellschaftlicher Solidarität für Palästina unterstrich und Unterstützung auch in Zukunft zusicherte.

Tag 3: Abschluss des Staatsbesuches mit Gesprächen und Steiger-Award-Auszeichnung

Nachdem Präsident Abbas am Vormittag sich mit hochrangigen Vertretern der katholischen, evangelischen, griechisch-orthodoxen und koptischen Kirche in Deutschland in einer Gesprächsrunde austauschte, hob mittags die Delegationsmaschine in Richtung Dortmund ab.

Der Steiger-Award für besonderes Engagement wurde in diesem Jahr an Präsident Mahmoud Abbas verliehen. Durch eine Laudation von Dietmar Ossenberg wurden die außergewöhnlichen Anstrengungen des Präsidenten Palästinas für Toleranz und Frieden mit dem Sonderpreis „Hoffnung auf Frieden“ nach innen und außen hervorgehoben und gewürdigt. 

Die Dankesrede von Präsident Abbas anlässlich der Ehrung mit dem Steiger-Award finden Sie in arabischer und deutscher Sprache in den beigefügten Dokumenten.  

Foto: Bundesregierung/Steins

Kontextspalte