Sie befinden sich hier

Inhalt

18.04.2017 11:42

Hungerstreik als Protest gegen unmenschliche Haftbedingungen und Rechtsverletzungen

Seit gestern befinden sich mehr als 1500 palästinensische Gefangene in israelischer Haft in einem zeitlich unbegrenzten Hungerstreik. Das sind rund ein Viertel der inhaftierten Palästinenser. Sie folgen einem Aufruf des 57-jährigen inhaftierten Politikers Marwan Barghouti.

Ihr Protest richtet sich gegen die gängige Praxis der sog. Administrativhaft, wonach die sechsmonatige Haft beliebig oft und ohne Anklage und Prozess verlängert werden kann sowie die unmenschlichen Haftbedingungen in israelischen Gefängnissen und Haftanstalten. In einem von der New York Times veröffentlichten Beitrag „Why we are on Hunger Strike in Israel’s Prisons“ berichtet Marwan Barghouti von den Gründen für diesen Hungerstreik:

Etwa 1.000 palästinensische Gefangene haben sich dazu entschlossen, an diesem Hungerstreik teilzunehmen, der heute mit dem Tag der Gefangenen beginnt. Zu Hungern ist die friedlichste Art des Widerstandes. Er fügt nur den Teilnehmenden und denjenigen, die sie lieben, Schmerzen zu. Dies geschieht in der Hoffnung, dass ihre leeren Mägen und ihr Opfer dazu beitragen, die Botschaft über die Grenze ihrer dunklen Zelle hinauszutragen.

Jahrzehntelange Praxis hat uns längst bewiesen, dass Israels unmenschliches System der kolonialen und militärischen Besatzung darauf abzielt, die Seelen der Gefangenen und seines Volkes zu brechen. Die Leiden ihrer Körper und die Trennung von Familien und Gemeinschaften sowie die demütigenden Maßnahmen sollen sie in die Unterwerfung zwingen. Trotz dieser Behandlung werden wir uns nicht ergeben. [ … ] Es gibt kaum eine einzige Familie in Palästina, die nicht durch die Gefangenschaft eines oder mehrerer ihrer Mitglieder beeinträchtigt ist.“

Palästinensische Kinder in Einzelhaft 

Die Zahl der Festgenommenen und Inhaftierten ist in den vergangenen Monaten noch einmal drastisch angestiegen. So hielten die israelischen Behörden im Jahr 2016 palästinensische Kinder vermehrt und in längeren Zeiträumen für sog. Vernehmungszwecke in Einzelhaft. Nach Angaben von „Defense for Children International – Palestine“ wurden 161 Kinder aus der Westbank eingesperrt und unterlagen der Militärgerichtsbarkeit Israels. Allein 25 dieser Kinder wurden zu sog. Vernehmungszwecken durchschnittlich 16 Tage in Einzelhaft gehalten. Das ist eine Steigerung von 23% im Vergleich zum Vorjahr. Die längste Zeit einer Isolierung, die für das Jahr 2016 von der NGO dokumentiert wurde, war eine Einzelhaft von 29 Tagen. In 2015 wurden insgesamt 15 palästinensische Kinder in Einzelhaft gehalten. 

PLO-Generalsekretär fordert Respektierung und Einhaltung ihrer Rechte 

Große Anerkennung und hohen Respekt für ihre Standhaftigkeit und ihre Entscheidung sprach PLO-Generalsekretär Dr. Saeb Erekat den palästinensischen Gefangenen gegenüber aus. Er forderte alle Palästinenser überall dazu auf, die Hungerstreikenden, die sich gegen die illegale rassistische Politik Israels richtet, zu unterstützen. Solche israelischen Praktiken im Umgang mit den Gefangenen sind „Verletzungen des internationalen humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte“, so Erekat. So sei es an der „Zeit für die Internationale Gemeinschaft, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die Einhaltung der völkerrechtlichen Verpflichtungen durch Israel zu gewährleisten und die Rechte der Gefangenen zu schützen. Wir fordern auch den IStGH auf, die Voruntersuchungen zu beschleunigen und eine sofortige Untersuchung der israelischen Kriegsverbrechen einzuleiten.“

Solidarität mit den Gefangenen 

Tausende Demonstranten solidarisierten sich mit den Hungerstreikenden und äußerten ihren friedlichen Protest gegen die unmenschliche Praxis der Inhaftierungen und Behandlungen von Palästinensern durch die Besatzungstruppen. Zu große Protestkundgebungen riefen die palästinensischen Fraktionen, verschiedene Gruppen und NGO's auf, denen tausende Palästinenser in vielen Städten der Westbank und im Gaza-Streifen folgten.

Kontextspalte