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09.05.2017 12:30

Präsident Abbas heißt Bundespräsident Steinmeier in Palästina willkommen

Präsident Mahmoud Abbas empfing heute Bundespräsident Steinmeier in Ramallah, der auf seiner ersten außereuropäischen Reise als Bundespräsident Israel und Palästina besuchte.

Pressekonferenz: Präsident Abbas und Bundespräsident Steinmeier

Präsident Abbas sagte im Anschluss an das Treffen auf der gemeinsamen Pressekonferenz, dass er sich sehr freue, ihn als Bundespräsident bei seinem ersten außereuropäischen Besuch willkommen zu heißen. Er dankte ihm und bezeichnete seinen Besuch als "Zeichen Ihres Interesses an einem weiteren Dialog und Ihrer Fürsorge zur Unterstützung des Friedensprozesses in unserer Region. Seit Jahrzehnten sind Ihre persönlichen Bemühungen uns durch Ihre diplomatische und politische Arbeit für die Weiterentwicklung der Beziehungen der zwei Staaten, Palästina und Deutschland bekannt. Hiermit möchte ich die tiefen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern zum Ausdruck bringen, insb. die Kooperation im Rahmen des gemeinsamen Lenkungsausschusses sowie die politische Unterstützung zur Verwirklichung der Gerechtigkeit, Sicherheit und des Friedens zwischen den Palästinensern und Israelis."  

Präsident Abbas bedankte sich für fortwährende großzügige Unterstützung Deutschlands, sowohl bilateral als auch durch die Europäische Union als "großen Beitrag für den Aufbau der Infrastruktur palästinensischer Institutionen und der Wirtschaft." Er betonte, die große Bedeutung der koordinierenden Rolle Deutschlands für die Fortsetzung des Aufbaus der palästinensischen staatlichen Institutionen im Rahmen der Pariser Friedenskonferenz. Abschließend betonte er noch einmal sein Engagement für einen gerechten Frieden. Dieser soll auf internationalen Resolutionen im Rahmen der Zwei-Staaten-Lösung, einen unabhängigen souveränen Staat Palästina in den Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt neben dem Staat Israel in Frieden, Sicherheit und guter Nachbarschaft implementiert werden.

Bundespräsident Steinmeier sagte mit Blick auf den Friedensprozess, dass es keine andere, verhandelbare Lösung mit Ausnahme der Zwei-Staaten-Lösung gibt. Er betonte, dass er sich sehr über seinen Besuch in Palästina im Rahmen seiner ersten Auslandsreise als Bundespräsident freue. "Die Erfahrung zwischen uns und dem Staat Palästina ist gut. Wir waren Partner, wir vertrauen uns und können uns aufeinander verlassen. Und darauf sind wir sehr stolz," so Steinmeier. 

Er versicherte zudem, dass die "Arbeit zum Aufbau palästinensischer Institutionen, insb. der Polizei und Infrastruktur im C-Gebiet fortgesetzt" wird. Zugleich sicherte er die Unterstützung für den Ausbau der Schule in Qbaibe in der Nähe von Bethlehem zu, die in diesem Jahr noch fertiggestellt werden soll. Im gleichen Ort wird die Bundesregierung auch die Schule zur Ausbildung von Krankenschwestern weiter fortführen. Bisher konnten an dieser Einrichtung 100 Palästinenserinnen ihren Abschluss als Krankenschwester erwerben. 

Zuvor hatte Bundespräsident Steinmeier als erster deutscher Bundespräsident einen Kranz am Grab des verstorbenen Präsidenten Yasser Arafat niedergelegt. 





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