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10.08.2017 13:16

Jerusalem: Die fortgesetzte gewaltsame Vertreibung der Palästinenser

Seit Jahren sind Palästinenser in Jerusalem einem zweistufigen diskriminierenden Aufenthaltsrecht Israels unterworfen. Diese sind Teil einer Jerusalempolitik, die auf eine allumfassende, gesamte Judaisierung zielt. Dieses System des Aufenthalts wurde nach der Besatzung Ost-Jerusalems im Jahr 1967 eingeführt.

Mit der Einführung wurde ein zweistufiges System geschaffen, dass für die jüdischen Einwohner und für Palästinenser in Jerusalem eine ganze Reihe von Regeln beinhaltet. Die israelische Besatzungsmacht verankerte diese Politik der Diskriminierung und Zwangsumsiedlung um sicherzustellen, dass die palästinensische Bevölkerung Jerusalems die jüdische israelische Bevölkerung nicht übersteigt, so wie es im Jerusalemer Gemeindeplan "Jerusalem Outline Plan 2000" enthalten ist. 

In den vergangenen 50 Jahren der Besatzung Jerusalems hat Israel den Status von mind. 14.595 Palästinensern aus Ost-Jerusalem widerrufen. Zumeist hat Israel diese gerechtfertigt mit einem Mangel bzw. Fehlen des "Lebenszentrums" der Betroffenen, was 80% aller Statusentziehungen betrifft. Der Status wurde auch aufgehoben, um Palästinenser zu bestrafen, die von angegriffenen Israelis angeklagt wurden. Die Entziehung des Status wurde dann als eine Form der Kollektivbestrafung gegen Verwandte von vermuteten Angreifern verwendet. Dieses Gesetz des Widerrufes eines Status gilt nicht für jüdische Israelis oder jüdische Einwohner Israels.

 Aufhebungen der Aufenthaltserlaubnis haben neben den Häuserzerstörungen, der völkerrechtswidrigen Siedlungsexpansion in Ost-Jerusalem und den Beschränkungen für den Wohnungsbau der Stadt dazu geführt, dass das Wachstum der palästinensischen Bevölkerung beschränkt wird und palästinensische Einwohner gewaltsam aus der Stadt Jerusalem verdrängt werden.

Gem. der NGO "Human Rights Watch" (HRW)sind Deportation oder Zwangsumsiedlungen der besetzten Bevölkerung nach dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs Kriegsverbrechen. Wie dargestellt, hat "Israel tausende seiner eigenen jüdischen Bürger nach Ost-Jerusalem verbracht, ein Kriegsverbrechen nach internationalem Recht, während es sich weigert, die meisten Einteilungspläne in palästinensische Nachbarschaften zu genehmigen, die eine Erweiterung ermöglichen würden. Palästinenser haben keine Wahl, sie bauen und erweitern ohne Genehmigung und leben unter der ständigen Bedrohung von Häuserzerstörungen durch die israelische Besatzungsarmee. Seit Januar 2012 wurden dem UN-Büro OCHA zufolge 617 Strukturen, einschließlich von Häusern, aus Mangel an israelischen Genehmigungen abgerissen."

Human Rights Watch (HRW) hat in seinem Bericht mehrere Fälle dokumentiert, in denen Aufenthaltserlaubnisse von Israel widerrufen wurden. Diese finden Sie im Bericht hier: 

https://www.hrw.org/news/2017/08/08/israel-jerusalem-palestinians-stripped-status

Weitere Informationen über Ost-Jerusalem und zur sozial-ökonomischen Situation erhalten Sie hier:

 

http://www.acri.org.il/en/wp-content/uploads/2017/05/Facts-and-Figures-2017-1.pdf

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