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10.10.2017 11:01

Kein neues Phänomen: Hinweise auf Apartheid im Kontext von Israel/Palästina

Die Veröffentlichung eines Berichts der Wirtschafts- und Sozialkommission der Vereinten Nationen für Westasien (ESCWA) über die israelischen Praktiken gegenüber dem palästinensischen Volk hat im März d. J. einen politischen Sturm verursacht. Nach intensivem Druck seitens Israel und seiner politischen Verbündeten zog der UN-Generalsekretär den Bericht zurück. Die ESCWA-Leiterin Rima Khalaf trat später aus Protest zurück.

Israelische Besatzungstruppen dringen in die Stadt Qalqilia ein (10.10.17)

Der UN-Bericht zur israelischen Besatzung kommt zu dem Ergebnis, dass die offizielle israelische Politik auf eine Spaltung der Palästinenser abziele und damit als „Apartheid-Regime“ agiere. So gehen die Vereinten Nationen davon aus, dass die israelische Regierung für die Situation in den besetzten Gebieten, d. h. auch denen, die unter der administrativen Selbstverwaltung der Palästinenser stehen, Israel für die Situation zuständig und verantwortlich ist. Auch spricht der Bericht im Umgang mit dem nicht jüdischen Bevölkerungsanteil von Rassendiskriminierung. 

Die stellv. UN-Generalsekretärin und ESCWA-Exekutivsekretärin Rima Khalaf erläuterte anlässlich der ersten Veröffentlichung, dass es sich um den ersten Bericht von einem UN-Gremium handelt, dass „klar und deutlich zu dem Schluss kommt, dass Israel ein rassistischer Staat ist, der ein Apartheid-System gegründet hat, um das palästinensische Volk zu unterdrücken“.

Die PLO-Verhandlungsabteilung hat nun in einem Dokument Belege zusammengetragen, die bestätigen, dass der im UN-Bericht verwendete Begriff „Apartheid“ bereits seit 1967 in Beziehung zu Israel, von einem bereitem Spektrum an Einzelpersonen und Organisationen, insb. von einer Reihe hochrangiger Israelis, verwendet wird. Der ESCWA-Bericht - eine gewissenhafte, wissenschaftliche Studie zum Völkerrecht - ist keineswegs der erste Bezug zur Apartheid im Kontext Israels. Leider wird es für diejenigen, die diesen Praktiken ausgesetzt sind, auch nicht der letzte sein. 

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