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11.12.2017 14:05

Zum Tag der Menschenrechte

Am 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte, ein Gedenktag, der 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde.

Fawzi Al-Juneidi (16 Jahre) wird in Hebron von 23 Besatzungssoldaten bei Protesten festgenommen (11.12.17)

Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Jerusalem, erinnern wir daran, dass die Menschenrechte durch einseitige Erklärungen der US-Regierung untergraben werden. Die Erinnerung an die Deklaration der Menschenrechte kommt zu einer Zeit, in der sich die Lage im besetzten Palästina immer weiter verschlechtert. 

Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels bedeutet die Unterstützung der Besatzung und Siedlungspolitik der israelischen Regierung, beides schwerwiegende Verstöße gegen das Völkerrecht, einschließlich des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte. Die palästinensische Bevölkerung einschließlich derjenigen, die in Jerusalem leben, ist tagtäglicher Gewalt, darunter Häuserzerstörungen, Zwangsumsiedlungen, rechtswidrigen Inhaftierungen, Angriffen von Siedlern und Übergriffen durch die Besatzungstruppen ausgesetzt. 

Die israelische Militärbesatzung von 1967 hat das 50. Jahr erreicht. Die Blockade des Gaza-Streifens, der sich in einer ernsten humanitären Krise befindet, besteht seit 10 Jahren. Mit der Erklärung von US-Präsident Trump zur Anerkennung Jerusalems ist die Situation vor Ort schrecklich. Es ist dringend notwendig, dass die palästinensische Bevölkerung vor systematischen Menschenrechtsverletzungen, Gewalt der Siedler und der militärischen Besatzung bewahrt und geschützt werden muss. Zu Beginn des Jahres sagte der Leiter der NGO „Human Rights Watch Middle East“(HRW): „Ob es nun ein Kind ist, das von einem Militärgericht zu Gefängnis verurteilt oder es rechtwidrig erschossen wurde oder ein Haus, das mangels einer schwer zu bekommenden Genehmigung abgerissen wurde oder Checkpoints, die nur Siedler passieren dürfen – nur wenige Palästinenser sind von schweren Menschenrechtsverletzungen in der 50-jährigen Besatzung verschont geblieben.“

Weitere Informationen zu den Menschenrechtsverletzungen in Jerusalem erhalten Sie 

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