Sie befinden sich hier

Inhalt

01.02.2018 11:44

Das Recht auf Kindheit

Die israelische Besatzung, die im vergangenen Juni ihr 50. Jahr vollendete, hat oft die Rechte und Würde palästinensischer Kinder verletzt. Dies geschah durch Militärarreste und exzessive Gewalt, die nicht selten zu Verletzungen und zum Tod geführt haben.

Die auf palästinensische Kinder zielende israelische Kampagne beinhaltet Verhaftungen und Festnahmen der Kinder. Oftmals werden sie misshandelt, langen Verhören unterzogen und dann schließlich inhaftiert. In sehr vielen Fällen urteilen Militärgerichte über die Fälle und Grundrechte der Kinder, wie sie durch das Völkerrecht geschützt sind, werden ab den Festnahmen missachtet.  

Sehr deutlich zeigt dies der bekannte Fall der 17-jährigen Ahed Tamimi, die von israelischen Besatzungssoldaten aus ihrem Bett gezerrt worden ist. Tamimi befindet sich derzeit in israelischer Haft und ihr droht eine bis zu 10-jährige Gefängnisstrafe. 

Die exzessiven und brutalen Gewaltübergriffe der israelischen Besatzungssoldaten gegenüber palästinensischen Kindern sind dokumentiert und endeten oftmals mir ihrem Tod. Nach Angaben der NGO „Defence for Children International – Palestine“ (DCI) töteten israelische Besatzungstruppen im vergangenen Jahr insgesamt 15 palästinensische Kinder. Das UN-Büro OCHA hat für das Jahr 2017 mind. 961 Verletzungen palästinensischer Kinder dokumentiert. 

Der neu von DCI veröffentlichte Bericht betont, dass „israelische Truppen routinemäßig exzessive Gewalt und vorsätzlich tödliche Gewalt in Situationen anwenden, die nicht von internationalen Normen gerechtfertigt sind. In bestimmten Fällen kann dies zu außergerichtlichen und vorsätzlichen Tötungen führen. Gem. Völkerrecht darf vorsätzliche tödliche Gewalt nur angewendet werden, wenn sie unvermeidbar ist und Gefahr für das eigene Leben oder die Aussicht auf eine schwere Verletzung besteht. Wenn Personen aller Vermutungen nach eine Straftat begehen wollen, sollte sie im Eingang mit dem Völkerrecht und rechtsstaatlich behandelt werden.“

Im DCI-Bericht heißt es zudem, dass Israel die zweifelhafte Auszeichnung genießt, das einzige Land auf der Welt zu sein, dass jährlich ca. 500-700 Kinder systematisch vor Militärgerichte stellt und grundlegende Rechte auf ein faires Verfahren ignoriert. Betroffene Kinder berichten häufig von körperlicher Gewalt, verbalen Beschimpfungen beginnend mit dem Zeitpunkt ihrer Festnahme sowie Zwang und Drohungen während der langen Verhöre. 

Als Reaktion auf die systematische Inhaftierung von palästinensischen Kindern sandte PLO-Generalsekretär Dr. Saeb Erekat am 17. Geburtstag der inhaftierten Ahed Tamimi einen Brief an die EU-Außenministerin Frederica Mogherini. Erekat forderte den Schutz palästinensischer Zivilisten und ruft dazu auf, die Verfolgung von Menschenrechtsverteidigern, gewaltfrei protestierenden Aktivisten und der Zivilgesellschaft zu stoppen. Die Beziehungen zu Israel sollten im Licht der systematischen Verletzungen internationaler Menschenrechte, dem humanitären Völkerrecht und Art. 2 des bilateralen Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel einer grundlegenden Prüfung unterzogen werden. Es müssen dringend Maßnahmen ergriffen werden, um weitere rechtswidrige Inhaftierungen und die von palästinensischen Kindern zu verhindern und Mindeststandards gem. humanitären Völkerrecht und internationalen Menschenrechtsnormen sind einzuhalten, so Dr. Erekat. 

Den DCI-Bericht erhalten Sie in englischer Sprache hier.

Kontextspalte