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22.03.2018 13:49

OCHA: Häuserzerstörungen und Vertreibungen im Februar

Im vergangenen Monat wurden allein acht von der Europäischen Union finanzierte Infrastrukturen in der besetzten Westbank abgerissen oder beschlagnahmt. Darunter ist auch ein Schulgebäude.

Betroffen ist ein Gebiet, das für den Ausbau einer völkerrechtswidrigen Siedlung geplant ist. 

In seiner Monatsübersicht verzeichnet OCHA insgesamt 37 zerstörte Infrastrukturen sowie einen Anstieg von Zerstörungen und Beschlagnahmungen im Vergleich zum Vormonat Januar (33 Strukturen) sowie des Monatsdurchschnittes 2017 (35 Strukturen). Die von der israelischen Besatzungsarmee zerstören Strukturen betreffen landwirtschaftliche Nutzgebiete, Landstriche zur Viehzucht und zur Bestreitung des kommerziellen Lebensunterhaltes. Bis auf eine Ausnahme wurden alle Abrisse und Beschlagnahmungen aufgrund angeblich fehlender Baugenehmigungen durchgeführt. Betroffen sind gleichermaßen das C-Gebiet in der Westbank und Ost-Jerusalem. 

Acht der im Monat Februar betroffenen Strukturen sind Wohngebiete, was zur Vertreibung von 44 Palästinensern, darunter 24 Kindern führte. Das sind 20% weniger als der Durchschnitt im vergangenen Jahr (Februar 2017). 

Jabal Al Baba und Al Jmal sind zwei palästinensische Gemeinschaften, die im November 2017 vom israelischen Militär sog. „demarcation orders“ erhalten haben, in denen die „Entfernung aller Güter“ angeordnet wurde. Die einreichten Widersprüche der Gemeinschaften wurden zurückgewiesen. Nach OCHA sind dies die ersten Fälle, die seit der Ausstellung der Demarkationsaufträge in diesen Gemeinden verzeichnet werden. 

Ein in diesem Monat zerstörtes Tierheim befand sich in der Region A, der Ortschaft Birqin (Jenin). Es wurde im Zuge einer sog. israelischen Militäroperation am 09. Januar 2018 schon zerstört. Das ist die fünfte Struktur, die 2018 während einer Militäroperation der israelischen Besatzungsmacht zerstört wurde. Weitere vier Wohnungen sind zeitgleich beschädigt worden. Dies zog die Verdrängung von 15 Palästinensern nach sich, die nicht in der Auflistung enthalten sind. 

Eine weitere betroffene Gemeinde ist Abu Nuwar im Jerusalem Distrikt. Hier haben die israelischen Behörden zwei neu gebaute und von der EU finanzierte Klassenzimmer abgebaut, in der 26 Schüler der dritten und vierten Klasse unterrichtet worden sind. Das ist bereits der sechste Abriss- bzw. Beschlagnahmevorfall in der Abu-Nuwar-Schule seit Februar 2016. Ähnlich wie Jabal Al Baba befindet sich auch Abu Nuwar im strategischen Bereich des E1-Planes. Beide gehören zu den 46 Gemeinden in der zentralen Westbank, die aufgrund des Umfeldes und Zwanges, einschließlich der Forderung nach Umsiedlung, Gefahr laufen, zwangsumgesiedelt zu werden. 

So äußerte sich Roberto Valent, der amtierende humanitäre Koordinator, äußerst besorgt über die Entwicklungen. Er forderte die israelischen Behörden auf, ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und sofort alle Maßnahmen, die ein Risiko der Zwangsumsiedlung beinhalten, einzustellen. Die Partner im Bildungssektor haben bereits 36 Schulen in Zone C und acht in Ost-Jerusalem benannt, denen der vollständige oder Teil-Abriss droht; 21 dieser gefährdeten Schulen wurden von EU und Mitgliedstaaten unterstützt. 

Den englischsprachigen Volltext des OCHA-Berichtes erhalten Sie hier.

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