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27.03.2018 13:17

Bundesaußenminister Maas zu Besuch in Palästina

Gestern traf der neue Bundesaußenminister Heiko Maas mit Präsident Abbas am Amtssitz des Präsidenten in Ramallah zusammen, um über die jüngsten Entwicklungen in Palästina und die festgefahrene Situation im Friedensprozess zu diskutieren. Im Anschluss an das Treffen äußerten sich beide auf einer gemeinsamen Pressekonferenz.

Präsident Abbas mit Bundesaußenminister Maas auf der Pressekonferenz

Außenminister Maliki betonte, dass Präsident Abbas den Außenminister über die Auswirkungen informiert habe, die eine Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt des Staates Israel durch die USA und die Verlegen der US-Botschaft verursachen würden. 

Präsident Abbas unterstrich die Bedeutung einer internationalen Friedenskonferenz zur Bildung eines internationalen multilateralen Mechanismus mit dem Ziel der Unterstützung des Friedensprozesses. Des Weiteren bekräftigte Präsident Abbas erneut den Einsatz der palästinensischen Führung für die Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage der arabischen Friedensinitiative, des Völkerrechts und aller früheren UN-Resolutionen. Außenminister Malki dankte Deutschland für die fortgesetzte Unterstützung und für das Mitwirken beim Aufbau von Kapazitäten und staatlichen Institutionen. Maliki betonte, dass die Bemühungen zur Anerkennung des Staates Palästina in ganz Europa im fortgesetzt werden. 

Außenminister Maas unterstrich, dass es keine Alternative zu einer Zwei-Staaten-Lösung gibt, die Deutschland mit Nachdruck unterstützt. Er bekräftigte ebenso die verstärkte Unterstützung Deutschlands für die UNRWA zur Verbesserung der humanitären Lage, insbesondere im Gaza-Streifen. Darüber hinaus verurteilte der Außenminister das Attentat auf Premierminister Hamdallah und betonte, dass der Versöhnungsprozess fortgesetzt werden müsse.

Schließlich hob der Außenminister hervor, dass Deutschland und Europa weiterhin eine aktive Rolle in der Region spielen, mehr Verantwortung übernehmen und einen positiven Beitrag zum Friedensprozess leisten werden.

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