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09.04.2018 12:58

Israel tötet 10 Palästinenser am vergangenen Wochenende

Wir trauern um weitere 10 Palästinenser, die am vergangenen Wochenende bei der Gewalteskalation im Gaza-Streifen von israelischen Besatzungstruppen getötet wurden. Unter ihnen ist auch der 31-jährige Journalist Yasser Murtaja. Damit steigt die Zahl, der seit dem 30. März getöteten Palästinenser auf 30 an.

Marsch der Rückkehr - Friedlich demonstrierende Palästinenser im Gaza-Streifen

Der Große Marsch der Rückkehr begann am Tag des Bodens, dem 30. März und soll an die 70 Jahre andauernde Nakba, die Not der palästinensischen Flüchtlinge und die Blockade, die den Gaza-Streifen in eine humanitäre Katastrophe gesteuert hat, erinnern. Am vergangenen Wochenende wurden 1.354 Palästinenser verletzt. So erlitten 491 Schussverletzungen durch scharfe Munition, 33 befinden sich in einem kritischen Zustand. 

Die Sprecherin der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Liz Throssel sagte, dass die israelische Armee mit übermäßiger Gewalt agiert hat. "Angesichts der Todesfälle und zahlreichen Verletzten, der Erklärungen der israelischen Behörden vor Beginn der Proteste sowie die Hinweise, dass die getöteten und verletzten Personen unbewaffnet gewesen waren und auch keine ernsthafte Bedrohung für die gut geschützten Sicherheitskräfte – in einigen Fällen sogar vom Zaun wegliefen – gibt es starke Anzeichen dafür, dass die Sicherheitskräfte übermäßige Gewalt angewendet haben.“ Throssel forderte eine unabhängige und transparente Untersuchung dieser Fälle und erinnerte Israel an seine Verpflichtung als Besatzungsmacht, keine unverhältnismäßige Gewalt gegen Demonstranten anzuwenden; „Die ungerechtfertigte und rechtswidrige Verwendung von Schusswaffen, die zum Tod führt, kann eine vorsätzliche Tötung sein, eine schwere Verletzung der Vierten Genfer Konvention“ so Throssel. 

Darüber hinaus hat die Anklägerin des IStGH Fatou Bensouda in einer Erklärung geäußert, dass Israel Kriegsverbrechen in Gaza verüben könnte. „Mit großer Sorge sehe ich die Gewalt und die sich verschlechternde Lage im Gaza-Streifen im Zusammenhang mit den jüngsten Massendemonstrationen. Gewalt gegen Zivilisten – in einer Situation, wie der in Gaza – könnte eine Straftag nach dem Römischen Statut des IStGH sein.“ Sie betonte: „Jede Person, die zu Gewalt anstachelt oder verübt, indem sie Straftaten innerhalb der Zuständigkeit des IStGH anordnet, fordert, ermutigt oder auf andere Weise zur Begehung von Straftaten beiträgt, kann vom Gerichtshof in Achtung der Grundsätze der Komplementarität strafrechtlich verfolgt werden.“ 

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