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30.05.2018 11:31

Israelische Banken: Ein System von Mittäterschaft und Missbrauch

Die NGO Human Rights Watch (HRW) veröffentlichte einen neuen Bericht über die Rolle israelischer Banken im Zuge des illegalen Siedlungsbaus auf beschlagnahmten palästinensischen Ländereien.

HRW zeigt, wie Israels größte Banken ihre Dienstleistungen zur Unterstützung, Aufrechterhaltung und Ausweitung illegaler Siedlungserweiterungen bereitstellen, indem sie den Bau in der besetzten Westbank finanzieren. 

So stellte HRW ein substantielles und direktes Engagement der israelischen Banken fest: Sie gewinnen ein Interesse an den Entwicklungsprojekten und steuern diese bis zur Fertigstellung. Darüber hinaus stellen die Banken Hypotheken und Darlehen den Siedlungsräten und Hauskäufern zur Verfügung. Sie betreiben auch Bankfilialen mit Geldautomaten. Diese Banken bieten den Palästinensern nicht dieselben Dienste an und festen damit eine de-facto-Apartheid innerhalb der besetzten Gebiete. 

Alle Siedlungen sind gem. dem Vierten Genfer Abkommen, Art. 49 und nach humanitärem Völkerrecht illegal. Die Überführung der eigenen Zivilbevölkerung in besetzte Gebiete durch Besatzer ist illegal. Und der gewaltsame Transfer der Bevölkerung des besetzten Gebietes gilt als Kriegsverbrechen. 

Zusammenfassend heißt es von HRW zur Komplizenschaft dieser Banken: „Siedlungen tragen inhärent zu schweren Verstößen gegen internationale Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht bei. Unternehmen, einschließlich Banken, die in oder mit den Siedlungen Geschäfte tätigen, können diesen Missbrauch nicht abmildern oder vermeiden. Denn die Aktivitäten auf rechtswidrig beschlagnahmten Flächen finden unter diskriminierenden Bedingungen und mittels schwerer Verletzungen der israelischen Pflichten als Besatzungsmacht statt.“

Den englischsprachigen HRW-Bericht finden Sie hier. 

Eine interaktive Karte zu israelischen Banken und Siedlungen finden Sie hier.

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