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25.01.2019 14:51

Israelische Angriffe auf palästinensische Gefangene sind grausam

Israelische Gefängnisbehörden gingen mit brutaler Gewalt gegen palästinensische politische Gefangene, die im Militärgefängnis Ofer in der besetzten Westbank inhaftiert sind, vor. Dabei schossen sie gummibeschichte Stahlkugeln, Blendgranaten und Tränengas in die verschlossenen Zellen.

PLO-Exekutivmitglied Dr. Hanan Ashrawi

Unter dieser brutalen Gewalt, die seit dem 21. Januar ganze vier Tage anhielt, leiden auch viele palästinensische Kinder. So wurden diese misshandelt und erniedrigt, etwa wurden scharfe Hunde auf sie gehetzt während sie gezwungen waren stundenlang unter vorgehaltenen Gewehren an der Wand zu stehen. Im Zuge der Gewalt wurden mindestens 150 palästinensische Gefangene verletzt; 25 mussten in einem Krankenhaus ärztlich versorgt werden. 

PLO-Exekutivmitglied Dr. Hanan Ashrawi verurteilte die Angriffe als grausam und skrupellos: „Die eskalierende Situation steht im Zusammenhang mit den systematischen Bemühungen der israelischen Regierung, politische Gefangene aus Palästina zu beschimpfen, gegen sie zu hetzen, während zusätzliche Strafmaßnahmen ergriffen werden, um die bedrückenden und illegalen Haftbedingungen zu verschärfen. Rund 6.000 Palästinenser sind in Israel inhaftiert, darunter leiden 700 unter chronischen Erkrankungen und es sind auch 230 Kinder unter ihnen. Ihre grundlegenden Menschenrechte werden systematisch verletzt, einschließlich durch Folter und andere Formen der Misshandlung,“ so Dr. Ashrawi. 

Die institutionelle Feindseligkeit und Verdorbenheit gegen palästinensische Gefangene muss enden. Vertragsstaaten der internationalen Menschenrechtsabkommen, einschließlich der Vierten Genfer Konvention sind verpflichtet, weltweit die Achtung der Menschenrechte und den Schutz der Menschen sicherzustellen. Israel wird ermutigt, über dem Gesetz stehend zu handeln und das palästinensische Volk von Normen und Regeln der universell geltenden Menschenrechte auszuschließen.“ 

Dr. Ashrawi rief dazu auf, im Namen der palästinensischen Gefangenen, insb. der Oper von Folter und anderen Formen der Misshandlung die Stimme zu erheben und ihr unveräußerliches Recht auf Leben, Würde und Sicherheit zu verteidigen. „Ich fordere alle Staaten und Verfechter der Menschenrechte auf, sich in dieser Frage zu äußern und Israel für die dokumentierten und nachweisbaren Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung zu ziehen. Die fortgesetzte Neutralität ist ein unverantwortlicher und inakzeptabler Schaden für das Rechtssicherheit basierenden internationalen Systems“, so Dr. Ashrawi abschließend in ihrer Erklärung. 

Unterdessen haben Rechtsanwälte, die von Israel verhaftete Palästinenser vertreten, am 24. Januar aus Protest gegen die Hindernisse, denen sie bei ihrer Arbeit ausgesetzt sind, ihre Anwesenheit vor israelischen Militärgerichten ausgesetzt. Dies teilte die NGO „Palestinian Prisoners Society“ (PPS) mit. In den letzten Jahren hat Israel nach ihren Angaben verstärkt Maßnahmen gegen Rechtsanwälte initiiert, die Gefangene besuchen wollten oder vor Gericht vertreten haben. Ihre Besuche sind zumeist zeitlich streng legitimiert und die Anzahl der Gefangenen, die sie sehen dürfen, ist begrenzt. 

Gestern Abend teilte PPS in einer Erklärung mit, dass nach einer Verhandlung eine Vereinbarung zwischen Häftlingsvertretern und der israelischen Verwaltung des Ofer-Gefängnisses erreicht wurde. „Die Gefangenen zwangen die Gefängnisverwaltung von einer Reihe von Strafmaßnahmen gegen die Gefangenen abzusehen“, so PPS. 

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