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15.01.2020 11:47

Zunahme von Gewalt und Übergriffen in Al-Issawiya – EU-Vertreter besuchen die Ortschaft

Immer wieder kommt es zu Gewaltübergriffen der israelischen Besatzungstruppen in der Ortschaft Al-Issawiya in Ost-Jerusalem. Gestern reisten die Leiter der EU-Vertretungen in Jerusalem und Ramallah in das Gebiet und machten sich ein Bild von der Situation der palästinensischen Bevölkerung.

EU-Vertreter in Al-Issawiya

Im Rahmen ihres Besuches trafen die Diplomaten mit palästinensischen Bewohnern zusammen. Sie sprachen mit Vertretern der Gemeinde sowie zivilgesellschaftlicher Organisationen. So wurden sie über die anhaltenden Überfälle und Zusammenstöße, denen die palästinensische Bevölkerung schutzlos ausgesetzt sind, informiert. 

Seit Mai letzten Jahres stiegen mit der erhöhten Präsenz israelischer Armeekräfte auch die täglichen Übergriffe, darunter viele in der Nähe von Schulen. So wurde am 27. Juni 2019 ein Palästinenser getötet, geschätzt mehr als 300 wurden verletzt. Razzien und Hausdurchsuchungen wurden mit großer Brutalität und exzessiver Gewalt durchgeführt. Dabei kam es zu Übergriffen auf die Bewohner. Auch wurden Tränengas, Gummigeschosse, Betäubungs- und Blendgranaten durch die israelischen Truppen eingesetzt. Viele Verhaftungen und Razzien fanden in den Nachtstunden statt. Es wurden ca. 700 Bewohner festgenommen (mit bis zu 30 Anklagen). 

 „Die Europäische Union ist betroffen über die besorgniserregenden Entwicklungen und die Gewalt in Al-Issawiya. Die verantwortlichen Akteure vor Ort sollten ruhig und zurückhaltend agieren, um eine Eskalation zu verhindern,“ so der amtierende Vertreter der Europäischen Union Tomas Niklasson. „Die EU und ihre Mitgliedstaaten unterstützen das Recht auf Bildung und die EU hat die Rechte der Kinder in ihrer EU-Strategie für Menschenrechte und Demokratie für den Zeitraum 2016-2020 als vorrangig ausgewiesen. Israel ist verpflichtet, die Rechte der Kinder zu schützen, sie zu respektieren und umzusetzen, indem sichergestellt wird, dass Schulen unantastbare, sichere Räumlichkeiten für Kinder sind,“ so Niklasson. 

Abschließend betonte die EU in ihrer Erklärung, dass ihre Position zu Jerusalem unverändert sei. Die legitimen Bestrebungen beider Parteien müssen erfüllt und durch Verhandlungen ein Weg gefunden werden, den Status von Jerusalem als künftige Hauptstadt beider Staaten zu beschließen.

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