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13.08.2020 12:13

PLO warnt vor einer humanitären Katastrophe und appelliert an die Vereinten Nationen

In einem Schreiben hat sich die PLO an UN-Generalsekretär Antonio Guterres gewendet und vor einer „humanitären Katastrophe“ gewarnt. Sie erinnerte an die sich seit Jahren verschlechternde Situation für die palästinensischen Flüchtlinge in Palästina und den benachbarten Ländern, die sich aufgrund der Corona-Pandemie weiter verschärft hat.

Wir appellieren an Sie in aller Dringlichkeit, die Rechte palästinensischer Flüchtlinge auf Gesundheit, Sicherheit und Schutz im Einklang mit dem UNRWA-Mandat sowie den Standards und Protokollen der WHO sicherzustellen (…)“, heißt es in dem Schreiben.
    
Wir sind zutiefst besorgt über die jüngsten, gefährlichen Zunahmen der Corona-Infektionen unter den Flüchtlingen in den Lagern. Die Flüchtlingslager im Westjordanland, darunter in Jerusalem haben in der letzten Zeit einen starken Anstieg an Infektionsfällen registriert, die inzwischen 1.200 Fälle überschreiten. Große Bedenken bestehen nach wie vor, dass sich das Virus im Gaza-Streifen und in seinen dicht besiedelten Flüchtlingslagern ausbreiten könnte. Wir sind zudem äußerst besorgt über die steigenden Infektionszahlen in palästinensischen Flüchtlingslagern in den Aufnahmeländern.

Angesichts inhärenter Schwachstellen, wie Bevölkerungsdichte, enge Gassen und Straßen, beengte Schutzräume in den Flüchtlingslagern werden die sozialen Maßnahmen zur Hygiene und die Abstandsregeln extrem erschwert. Hinzukommen eine unzureichende Strom- und Wasserversorgung, Kanalisation und fehlende Belüftung, was für die Eindämmung der Ausbreitung des Virus von entscheidender Bedeutung ist, so die PLO in ihrem Schreiben.

Zusätzlich erschwert wird die ohnehin schon prekäre Situation durch die israelische Besatzung, die UNRWA-Mitarbeiter am Zugang zu den Flüchtlingslagern in der Westbank hindert. In Jerusalem haben die Besatzungsbehörden eine „Kampagne gestartet, die den Zugang zur UNRWA und Diensten des (palästinensischen) Gesundheitsministeriums verhindert.“ Diese ist Teil der Versuche, die UNRWA im Rahmen juristischer Möglichkeiten zu isolieren. Denn seit Beginn dieses Jahres verbietet die israelische Gesetzgebung im besetzten Jerusalem die UNRWA-Aktivitäten. Dazu gehören auch die Forderungen nach Schließung der örtlichen Schulen, Gesundheitseinrichtungen und anderen Diensten. Aber auch Gewaltübergriffe durch Soldaten und Siedler, Häuserzerstörungen und Vertreibungen durch die israelischen Besatzungsbehörden gehen ungehindert weiter und verschlechtern die Situation für die palästinensische Bevölkerung und die Flüchtlinge weiter.

In ihrem Schreiben erinnert die PLO daran, dass die UN-Generalversammlung auf ihrer 74. Tagung am 13. Dezember 2019 die Notwendigkeit der Fortsetzung der wichtigen Arbeit der UNRWA bestätigt hat. Diese Arbeit ist umso wichtiger mangels einer politischen Lösung des Konfliktes und der fehlenden Umsetzung der UN-Res. 191.

Den Volltext des Schreibens erhalten Sie in englischer Sprache hier.

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