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Palästinensische Befreiungsorganisation

Wappen der PLO
PLO-Wappen

Am 28. Mai 1964 wurde in Jerusalem auf Initiative der Arabischen Liga die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) gegründet. Unter dem Vorsitz von Ahmad Shuqairi verabschiedeten 422 Delegierte - überwiegend Notabeln und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens - die Nationalcharta, die die Grundlage der palästinensischen Identität erstmals formulierte. Als eine "Art Verfassung" gab sie auch einen organisatorischen Handlungsrahmen vor. Darauf aufgebaut entstanden nach demokratischen Regeln der Palästinensische Nationalrat, das Exekutivkomitee, der Nationalfonds und die Palästinensische Befreiungsarmee.

Im Juli 1968 beschloss der Palästinensische Nationalrat die Änderung der PLO-Charta und die Aufnahme des bewaffneten Kampfes bis zur Befreiung Gesamtpalästinas. Zudem gründete die PLO eine Vielzahl von Organisationen, die die grundlegende medizinische und schulische Versorgung des palästinensischen Volkes zu sichern versuchten und schuf Quasi-Regierungsstrukturen, die sich mit den Bereichen wie internationale Beziehungen, internationale Sicherheit, militärische Operationen, Finanzen sowie Informationen befassten.

Yasser Arafat wird Vorsitzender
Yasser Arafat wird zum Vorsitzenden gewählt.
Yasser Arafat

Rund ein Jahr später, im Februar 1969, wurde Yasser Arafat zum Vorsitzenden des Nationalrates und des Exekutivkomitees gewählt. Mit dem Wandel der PLO zu einer revolutionären, ausschließlich den palästinensischen Interessen verfolgenden Befreiungsorganisation, gewann das palästinensische Volk nicht nur seine Stimme, seinen Mut und seine Würde zurück, sondern auch eine nationale Identität.


Anfang Juni 1974 verabschiedete der Palästinensische Nationalrat auf seiner 12. Sitzung das "10-Punkte-Programm", welches bis heute den Grundstein der diplomatischen Strategie der PLO bildet. Mit großer Mehrheit stimmten die Mitglieder der Etablierung einer staatlichen Autorität auf jedem Stück befreiten Bodens zu.

PLO erhält Beobachterstatus bei der UN

Am 14. Oktober des gleichen Jahres wurde die PLO von der Generalversammlung der Vereinten Nationen als alleinige Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt (Resolution 3210), das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung und nationale Unabhängigkeit wurde betont (Resolution 3236) und die PLO erhielt den Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen (Resolution 3237). Einen Monat zuvor hatte die Arabische Liga auf ihrer Konferenz von Rabat die PLO als einzige legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt. Seit diesem Zeitpunkt verfolgt die PLO zur Erreichung ihres Zieles politische und diplomatische Strategien.

Am 31. Juli 1988 gab König Hussein von Jordanien in einer Fernsehansprache seinen seit Beginn der 1950er Jahre erhobenen Souveränitätsanspruch über die Westbank und Ost-Jerusalem auf. Wenige Tage später erklärte die PLO, dass sie die Verantwortung für die besetzten palästinensischen Gebiete übernehmen werde.

Proklamation des Staates Palästina

Schließlich proklamierte der Palästinensische Nationalrat am 15. November 1988 in Algier auf seiner 19. Sitzungsperiode den unabhängigen Staat Palästina mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Darüber hinaus erkannte der Nationalrat den UN-Teilungsplan von 1947 (Resolution 181) an und erklärte sich zur Aufnahme von direkten Verhandlungen mit Israel auf Grundlage der Resolutionen 242 und 338 bereit. Damit erfolgte vonseiten der PLO schon fünf Jahre vor Beginn der Friedensverhandlungen mit Israel eine de facto Anerkennung des Existenzrechtes Israels und die Zusage zu einer Zwei-Staaten-Lösung.

Im April 1996 beschloss der Nationalrat eine Änderung der PLO-Charta. Alle Passagen, die das Existenzrecht Israels infrage stellten, wurden gestrichen. Zwei Jahre später erfuhr die PLO auf Grundlage der Resolution 52/250 vom 7. Juli 1998 eine Aufwertung ihres Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen. Der Ständige Vertreter Palästinas erhielt nun das Recht, auf Generaldebatten und Plenarsitzungen der Generalversammlung Redebeiträge einzubringen, Antworten zu geben, Tagesordnungspunkte bei für Palästina relevanten Sitzungen einzubringen und an Resolutionsentwürfen mitzuwirken.

Heute vereint die PLO insgesamt neun Organisationen aus den verschiedenen Spektren:  die Fatah (Harakat al-Tahrir al-Watani al-Filastini - Bewegung zur Befreiung Palästinas ) die Arabische Befreiungsfront, die Demokratische Front zur Befreiung Palästinas (DFLP), Fatah, die Arabische Front Palästinas, die Demokratische Union Palästinas (FIDA), die Palästinensische Befreiungsfront (PLF), die Palästinensische Volkspartei (PPP), die Palästinensische Volkskampffront (PPSF) und die Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP).

Die PLO ist die einzige legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes. Sie hat die erste palästinensische Regierung (PNA) ernannt, wobei die PLO dieser bei politischen Entscheidungsprozessen übergeordnet ist. Außerdem gibt die PLO die Richtlinien der Politik vor und besitzt mit dem Palästinensischen Nationalrat die höchste Entscheidungsgewalt. Auf internationaler Ebene ist die PLO die einzige Verhandlungs- und Ansprechpartnerin. Den Vorsitz der PLO hat seit Ende 2004 Präsident Mahmoud Abbas inne.

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