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07.06.2016 12:17

Botschafterin Dr. Khouloud Daibes: “Die durch die französische Initiative geschaffene Chance darf nicht verpasst werden”

Am vergangenen Wochenende trafen sich auf Initiative Frankreichs Vertreter von 28 Staaten, um die seit 2014 auf Eis liegenden Friedensgespräche wieder anzuschieben. Zur Nahost-Konferenz erklärt Botschafterin Dr. Daibes:

„Es ist ein positives Zeichen, dass diese Konferenz stattgefunden hat. Zunächst einmal erkennt die Internationale Gemeinschaft, dass der sog. „Status quo“ nicht haltbar ist und die Palästina-Israel-Frage ein Kernthema bleibt, dass nicht vergessen werden darf. Versuche mancher Parteien, diese Konferenz zu verhindern, liefen ins Leere. Der Entschluss zur Anwesenheit auf dieser Konferenz zeigt auch die Bereitschaft, sich für das Recht einzusetzen anstatt den Weg des geringsten Widerstandes zu gehen oder sich dem Willen der stärkeren Partei zu beugen. 

Die Initiative verdeutlicht zudem, dass dieses Problem eine internationale Lösung erfordert. Und es sind die Bemühungen einer Vielzahl von Staaten und Akteuren erforderlich, wenn wir jemals zu einem glaubwürdigen und robusten Verfahren kommen wollen, dass zu einem aufrichten Frieden führen soll. 

Jedoch liegt noch viel harte Arbeit vor uns, wenn diese Initiative erfolgreich sein will. Wir alle müssen von 20 Jahren fehlgeschlagener Verhandlungen lernen. Diese Konferenz kann nur der erste Schritt in einem Prozess sein, der darauf abzielt, den politischen Willen zu generieren, eine Konfliktregelung herbeizuführen. Mittels klarer Parameter und verbindlicher Durchsetzungsmechanismen sollte an die Konferenz angeknüpft und der Prozess fortgeführt werden. Diese Chance darf nicht versäumt werden.“

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