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05.02.2021
Siedlergewalt: 34-jähriger Palästinenser getötet und Angriff auf römisch-orthodoxe Kirche in Jerusalem
Das palästinensische Außenministerium verurteilte den Angriff eines Siedlers auf eine Kirche im besetzten Ost-Jerusalem und forderte die Internationale Gemeinschaft, diese besser zu schützen. Dieser Angriff zeigt das Ausmaß des weit verbreiteten Hasses und den Rassismus des Besatzungsstaates sowie die kontinuierliche Ausrichtung auf islamische und christliche Stätten in Jerusalem, heißt es in der Erklärung. [mehr]
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05.02.2021
Zum Weltkrebstag: Prävention, Erkennung und Behandlung müssen verbessert werden
Krebserkrankungen sind die zweithäufigste Todesursache in der palästinensischen Bevölkerung. Dies gab das palästinensische Gesundheitsministerium in einer veröffentlichten Statistik anlässlich des Weltkrebstages (04.02.) bekannt. [mehr]
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03.02.2021
Israel setzt Häuserzerstörungen und Vertreibungen im Jordantal fort
In einer Erklärung verurteilte Ministerpräsident Dr. Mohammad Shtayyeh den Abriss der Häuser in Khirbet Humsah al-Fouqa im Jordantal und die Vertreibung seiner Bewohner scharf. [mehr]
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02.02.2021
WHO-Bericht: Andauernde israelische Angriffe während der Covid-19-Pandemie
Im vergangenen Jahr kam es zu 59 israelischen Angriffen auf die palästinensische Gesundheitsversorgung in den besetzten Gebieten. Dies geht aus dem jüngsten Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hervor. Allein in 42% (25 Fälle) wurden die Gesundheitsdienste behindert. [mehr]
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01.02.2021
Israelische Gewalt und Willkür gegen palästinensische Kinder: 17-jähriger Amal Nakleh in Administrativhaft
In seinem Bericht für 2020 dokumentierte die palästinensische NGO „Defense for Children International Palestine“ (DCIP) 79 Fälle der Gewalt israelischer Behörden gegenüber inhaftierten palästinensischen Kindern. Nun machte sie auf den Fall des chronisch kranken 17-jährigen Amal Nakleh aufmerksam, der am 25. Januar von einem israelischen Militärgericht zu einer sechsmonatigen sog. Administrativhaft verurteilt wurde. [mehr]
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27.01.2021
UN-Sicherheitsrat befasst sich mit der Lage in Nahost
Der palästinensische Außenminister bekräftigte gestern Abend die Forderung nach einer internationalen Nahost-Friedenskonferenz. Im Rahmen einer virtuellen offenen Debatte des UN-Sicherheitsrates (UNSC) erneuerte er den von Präsident Mahmoud Abbas formulierten Vorschlag nach einer Friedenskonferenz, die einen Wendepunkt im palästinensisch-israelischen Konflikt darstellen könnte. [mehr]
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26.01.2021
PLO-Bericht 2020: Israels fest verwurzelte Straflosigkeit bei fehlender Rechenschaftspflicht
Das vergangene Jahr war ein herausforderndes Jahr für Palästina und die ganze Welt. Zusätzlich zur Covid-19-Pandemie kamen Verbrechen der israelischen Besatzungskräfte, die das Leiden der palästinensischen Bevölkerung weiter verschlimmerten hinzu. In einem Bericht der PLO werden israelische Menschenrechtsverletzungen für das Jahr 2020 aufgelistet: [mehr]
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25.01.2021
Zum Wahlprozess in Palästina: Einladung an die EU und internationale Beobachter
Der Wahlprozess in Palästina hat bereits mit dem Dekret von Präsident Mahmoud Abbas vom 15. Januar begonnen. Am 22. Mai 2021 werden die Parlamentswahlen (Legislativrat), am 31. Juli 2021 die Präsidentschaftswahlen und am 31. August 2021 die Wahlen zum Palästinensischen Nationalrat stattfinden. [mehr]
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22.01.2021
OCHA: Zerstörungen und Vertreibungen im Dezember 2020
Im Jahr 2020 wurden in der besetzten Westbank 849 palästinensische Häuser und Strukturen zerstört oder beschlagnahmt. Das ist die höchste Anzahl seit 2016, die OCHA dokumentiert hat. Auch die Zahl der vertriebenen Palästinenser erreicht mit 996 im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand. [mehr]
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22.01.2021
Verbale Verurteilungen werden den völkerrechtswidrigen Siedlungsbau nicht stoppen: 2.500 neue Wohnungen für Siedler vor US-Regierungswechsel angekündigt
Die neue Ankündigung zum Bau von 2.500 neuen Siedlungswohneinheiten hat die palästinensische Regierung scharf kritisiert. Dr. Nabil Abu Rudeinah, Sprecher des Präsidenten sagte in einer Erklärung, die israelische Regierung befindet sich „in einem zeitlichen Wettrennen, um jede verbleibende Möglichkeit für die Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung zu beseitigen und der neuen US-Regierung weitere Hindernisse in den Weg zu legen (…).“ [mehr]
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21.01.2021
Offizielle israelische Hetze im Dezember 2020
Die nachfolgende Auflistung der PLO-Verhandlungsabteilung dokumentiert die Äußerungen hochrangiger israelischer Regierungsvertreter, darunter Abgeordnete und Vertreter der Siedlerbewegung, die gegen das palästinensische Volk im besetzten Palästina, die indigenen palästinensischen Bürger Israels und ihre Vertreter in der Knesset öffentlich hetzen. In den gesammelten Äußerungen finden sich auch Erklärungen zum Kolonisierungs- und Annexionsprogramm der israelischen Regierung wieder. [mehr]
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18.01.2021
Scharfe Kritik an neuen Siedlungsplänen in der besetzten Westbank
In einer Erklärung verurteilte der Sprecher des Präsidenten, Dr. Nabil Abu Rudeineh die Entscheidung der israelischen Behörden, 780 neue Siedlungswohneinheiten in der besetzten Westbank zu errichten. Nach internationalem Recht, insb. gem. der UN-Res. 2334 sind alle Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten illegal, erinnerte Dr. Abu Rudeineh. [mehr]
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15.01.2021
B’Tselem: Regime der jüdischen Vorherrschaft zwischen Jordan und Mittelmeer - Das ist Apartheid
In einem neuen Bericht beschreibt die NGO B’Tselem die harte Realität zweier Systeme zwischen Jordan und Mittelmeer, basierend auf dem israelischen Prinzip der Organisation und gestützt durch die israelische Gesetzgebung. In der Hoffnung, die dokumentierten Ungerechtigkeiten und Praktiken Israels zu bekämpfen, ruft die NGO abschließend dazu auf, sich der Apartheid entgegenzustellen. [mehr]
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12.01.2021
Die Covid-19-Impfstoffe und Israels Verpflichtungen als Besatzungsmacht
In all den Monaten der Pandemiebekämpfung ist Israel seiner Verantwortung als Besatzungsmacht gem. humanitärem Völkerrecht und Menschenrechten nicht nachgekommen und hat sogar die Arbeit des Staates Palästinas zur Bewältigung dieser einzigartigen Krise gezielt behindert. [mehr]
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11.01.2021
Jahresbericht des Palästinensischen Statistikamtes: Palästinensische Bevölkerung wächst – Auswirkungen der Pandemiebekämpfung
Im Dezember 2020 betrug die Zahl der Palästinenser weltweit 13,7 Millionen. Davon leben 5,2 Millionen in Palästina, etwa 1,6 Millionen in den Gebieten von 1948 und etwa 6,2 Millionen in arabischen Staaten sowie 738.000 im Ausland. Dies geht aus einem Bericht des Palästinensischen Statistikamtes hervor. [mehr]
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